Alles auf Schwarz-Rot - An diesen Hürden könnte eine große Koalition scheitern
Jetzt soll es also ernst werden: Union und SPD wollen in offizielle Koalitionsverhandlungen eintreten. Doch von inhaltlicher Einigkeit ist noch nicht viel zu spüren – stattdessen gibt es einige...
View ArticleKurz vor Sondierungsgespräch mit der Union - Mehrere SPD-Politiker...
Es geht los: In Berlin kommen Union und SPD zu Sondierungsgesprächen zusammen. Die Ausgangsposition ist schwierig. Zwar wäre Schwarz-Rot für die Mehrheit der Deutschen die Wunschkoalition, doch...
View Article„Echte Alternative“ - Liebäugelt CDU-Spitze mit schwarz-grüner Koalition?
Für die CDU ist nach Medieninformationen eine schwarz-grüne Koalition eine „echte Alternative“. Spitzenpolitiker der CDU hätten führenden Grünen versichert, das Angebot zu sondieren sei kein...
View ArticleRingen um große Koalition - Union und SPD vereinbaren weitere Sondierungsrunde
Union und SPD haben bei ihrem ersten Gespräch über die Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung nach Angaben aus Teilnehmerkreisen ein weiteres Sondierungstreffen vereinbart.
View ArticleDie Folgen der Wahl - Der Tod der FDP wird zur Last der Union
Für Angela Merkel ging es am Freitag in die erste Sondierungs-Runde: Erst allmählich dürfte der CDU dabei klar werden, was das Ende der FDP im Parlament für sie bedeutet. Ihr Spagat zwischen rechts...
View ArticleSylvia Löhrmann will Kursschwenk - NRW-Vize-Ministerpräsidentin offen für...
Nordrhein-Westfalens stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann will die Grünen auf eine Koalition mit der Union vorbereiten. Die starke Ausrichtung auf eine Machtoption mit der SPD sei...
View ArticleSondierungsgespräche in Hessen - CDU und Grüne gehen in die dritte Runde
Eine mögliche schwarz-grüne Koalition ist nicht nur auf Bundesebene im Gespräch, sondern auch beim hessischen Landtag. Nach einem „sehr guten Gespräch“ plant CDU-Landeschef Volker Bouffier nun ein...
View ArticleFlügelkampf nach Sondierungs-Aus - Linke gegen Realos – Grüne streiten über...
Die Gespräche mit der Union sind gescheitert, jetzt entbrennt bei den Grünen ein Flügelkampf: Die Realos wollen weitere Gespräche mit der Union, falls die sich nicht mit der SPD einigt. Die...
View ArticleNach NSA-Affäre - Innenminister Friedrich will IT-Sicherheitsgesetz im...
Innenminister Hans-Peter Friedrich zieht Konsequenzen aus dem NSA-Abhörskandal. Im Koalitionsvertrag will er ein IT-Sicherheitsgesetz verankern. Damit sollen Daten vor Spionage-Attacken aus dem...
View ArticleReform des Rentensystems - Ifo-Chef Sinn will Kinderlose zur Vorsorge zwingen
Union und SPD diskutieren über eine Reform des Rentensystems. Jetzt klinkt sich Ifo-Chef Hans-Werner Sinn ein und legt sich mit den Kinderlosen an: Sie sollen mehr zahlen. Wer Kinder hat, soll besser...
View ArticleKürzungen bei Windkraft - Union und SPD einigen sich auf...
Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es neue Erfolge zu vermelden: Die Parteien haben sich auf ein gemeinsames Reformpaket für eine kostengünstige Energiewende geeinigt – Streit...
View ArticleKampf um Maut - Kauder: Große Koalition steht frühestens Ende November
Pkw-Maut, Renten und Mindestlohn: In vielen Themen liegen CDU, CSU und SPD in den Koalitionsgesprächen noch weit auseinander. Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert Verständnis, dass die...
View Article„Wachstumsfeindliche Maßnahmen“ - Wirtschaftsweise warnen vor Mindestlohn und...
Die fünf Wirtschaftsweisen raten Union und SPD von einem gesetzlichen Mindestlohn und einer Mietpreisbremse ab. Die beiden Maßnahmen würden Reformschritte, die in den letzten Jahren erzielt wurden,...
View Article„Nicht geschenkt, es ist verdient“ - Nahles verteidigt Rentenpaket als...
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat das Rentenpaket als „generationengerecht“ verteidigt. „Es ist nicht geschenkt, es ist verdient“, sagte sie bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im...
View ArticleGegenwind für Nahles - Union droht mit Veto gegen Rente mit 63
Die geplante Rentenreform provoziert weiter Streit in der Großen Koalition: Rund 70 Abgeordnete der Union wollen sich offenbar im Parlament gegen das Paket in seiner jetzigen Form aussprechen. Sie...
View ArticleARD-Deutschlandtrend - Deutsche sind so zufrieden mit Regierung wie noch nie
Die meisten Deutschen haben wenig zu meckern. Zumindest an ihrer derzeitigen Regierung. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage bestätigt sogar eine Mehrheit der Grünen-Anhänger die Arbeit des...
View ArticleNeue Strategie des SPD-Chefs - Warum Spagat-Gabriel jetzt Merkels Wähler...
Die SPD kommt aus ihrem Umfragetief nicht heraus. So wird das nichts mit dem Weg ins Kanzleramt. Darum verordnet der Parteichef eine Kurskorrektur - und riskiert einen Kampf mit dem linken Flügel.Von...
View ArticleKampf gegen „wandelnde Zeitbomben“ - Mit diesen Strategien will die Union...
Nach den jüngsten Krawallen in Hamburg und Celle wächst die Angst, dass der IS-Terror auch nach Deutschland überschwappt. Wie man die Dschihadisten aufhalten kann? Drei Lösungsansätze der...
View ArticleHitzige Debatte in Koalition - Union will Frauenquote an Entlastung der...
In der großen Koalition ist einmal mehr eine hitzige Debatte über die Einführung der Frauenquote entbrannt. Der Grund: Die Union möchte eine solche Quote nur, wenn im Gegenzug die Wirtschaft entlastet...
View ArticleAlarmzeichen oder positiver Trend? - Jeder dritte Deutsche kann sich ein...
Nicht nur die Zuwanderung ist ein Thema für die Politik. Mittlerweile kann sich ein Drittel der Deutschen mit dem Gedanken ans Auswandern anfreunden. Vor allem die Jungen sind auf dem Sprung.Von...
View ArticleUnion einigt sich auf "Flexi-Rente" - Arbeitnehmer sollen Rente durch...
Die Union hat sich einem Medienbericht zufolge auf ein Modell für die "Flexi-Rente" geeinigt. Die Pläne der Union sollen zu einer Erhöhung der monatlichen Rente für Durchschnittsverdiener führen. Der...
View ArticleDas Aus für die Union? - Politisches Beben steht bevor: Wohin der Kampf...
Je lauter Horst Seehofer tönt, desto stoischer wirkt die Kanzlerin. Doch der CSU-Chef will nicht für Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise haften. Schon ist die Rede vom Ende des gemeinsamen Weges. Das...
View ArticleKrisengespräch - Heute kämpfen Merkel und Seehofer um den Zusammenhalt der Union
Seit Monaten streiten CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik. Was die Kanzlerin tut, torpedieren die Bayern. Mittlerweile zeigt sich, das führt ins parteipolitische Elend. Heute treffen Merkel und...
View ArticleSchwarz-grüner Flirt - Ist Hofreiters „Fleischfabrik“ die neue...
Die Große Koalition ist aus Unions-Sicht 2017 keine Option mehr. Das hat der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder bereits deutlich gemacht. Aber wie steht es um Schwarz-Grün? Ausgerechnet beim Thema...
View Article"Pasta-Connection" - Schwarze und Grüne testen "Schmerzgrenzen" aus
Es war so voll, dass schnell noch Extra-Stühle organisiert werden mussten: 32 Politiker von CDU, CSU und Grünen kamen ins Jakob-Kaiser-Haus, um – ja, was eigentlich? Wer sich nach dem jüngsten Treff...
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